Dienstag, 25. März 2008

Videoüberwachung auf dem Messeplatz

Liebe SVP`ler

Vielleicht habt Ihr den Artikel in der gestrigen BaZ gelesen in dem es um einen Raubüberfall vom Samstag auf Sonntag auf dem Messeplatz in Basel ging. Wie Ihr vielleicht auch wisst hat unsere SVP jung Hoffnung Alexander Gröflin bereits am 18. März 2008 im Grossen Rat einen Anzug eingereicht in dem unter anderem die Videoüberwachung auf dem Messeplatz gefordert wird. Ich bin der Meinung, dass diese Massnahme längst überfällig ist. Leider wird diese Vorderung von einigen Parteien des Grossen Rates aber vorallem von der LDP insbesondere vom Herrn Regierungsrat Eymann regierungsintern bekämpft.

Herr Gröflin hat mich wegen diesen Schikanen angefragt, ob ich ihm mit meinem neu gegründeten pro SVP Blog weiterhelfen kann.

Ich habe ja Eingangs gesagt wir werden Personen an den elektronischen Pranger stellen die ungerechtigter Weise und mit unlauteren Methoden gegen die SVP aktionieren.
Herr Eymann ist genau so eine Person, auf der einen Seite bekämpft er gute Ideen die dazu dienen der Kriminalität endlich wieder Herr zu werden aber zum Anderen zeigt die Vergangenheit von Herrn Eymann eine ganz andere Seite. Herr Gröflin hat mich darauf hingewiesen was Alles im Internet über Herr Regierungsrat Eymann zu lesen ist. Das erklärt auch warum die LDP es für nötig findet für Herr Eymann Werbung mittels Mail zu machen. Offenbar haben die LDP`ler und Eymann Angst davor es könnte für Ihn für die Wiederwahl im kommenden Herbst nicht mehr reichen!

Ich stelle Euch hier auch den Anzug von Herrn Gröflin zum lesen zur Verfügung.



Anzug betreffend Videoüberwachung sicherheitskritischer Plätze

Es ist unbestritten, dass Sachbeschädigungen, Personenübergriffe und andere unerwünschte Vorkommnisse zunehmen oder zugenommen haben.

Bauliche Massnahmen, wie stärkere Beleuchtung dunkler Orte, und sozialen Massnahmen, wie Belebung des öffentlichen Raumes durch Restaurationsbetriebe, reichen oft nicht aus, um dem Schwund am Sicherheitsgefühl entgegen zu wirken. Personelle Massnahmen – vermehrte Polizeipatrouillen – sind bereits durch Gesamtkonzept
Optima der Basler Polizei in Betracht gezogen worden.

Mit einer Passiven Videoüberwachung, wo die Daten nur im Falle eines Vorfalls ausgewertet werden, kann wesentlich zur Sicherheit im öffentlichen Raum beigetragen werden. So kann gegen jegliche Art von Kriminalität entgegengewirkt werden. Der präventive Nutzen der Videoüberwachung zur Eindämmung von nangebrachtem Verhalten ist unbestritten. So haben die Verkehrsbetriebe BVB und BLT längst Busse, Trams und Haltestellen mit Videoüberwachung ausgerüstet und durchwegs positive Erfahrungen machen dürfen. Deshalb bitte ich den Regierungsrat zu prüfen und zu berichten, ob eine passive Videoüberwachung an sicherheitskritischen Plätzen, insbesondere auf dem Messeplatz, eingeführt werden kann?

Basel, 18. März 2008 Alexander Gröflin (69)



Grüsse Karl Äberli

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